1. Allgemeines

Mit Freigabe der Auftragsbestätigung bzw. der Ansichtsdatei zur Produktion oder Annahme der Ware gelten die AGB als akzeptiert und der Kaufvertrag zwischen dem Auftraggeber und Textildruck Steitz als anerkannt und erteilt.

Durch unterschiedliche Produktionszeiten können die Farben der Shirts Toleranzen aufweisen. Geringfügige Änderungen der Verarbeitung sind möglich.

Alle aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Mit erscheinen dieser Preise werden alle bisherigen ungültig.

2. Lieferzeit

Die Lieferzeit beträgt etwa 8 Werktage nach Auftragsklarheit, sofern nicht schriftlich mit beidseitiger Zustimmung, ein anderer Liefertermin vereinbart wurde.

3. Gefahrenübergabe

Wird die Ware zwecks Versands an die für den Transport zuständige Person übergeben, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Wird der Versand ohne das Verschulden von Textildruck Steitz verzögert oder unmöglich, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die die Firma Textildruck Steitz aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich Textildruck Steitz das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Auftraggeber darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

5. Zahlung

Rechnungen werden zum Tag der Lieferung ausgestellt.

Es gelten die bei Auftragserteilung vereinbarten Zahlungsbedingungen. Ist eine Zahlungsbedingung nicht schriftlich festgelegt worden, tritt automatisch die Zahlungsbedingung ’netto zahlbar bei Warenerhalt‘ in Kraft.

6. Reklamationen und Gewährleistungen

Fehlerhafte Ware muss innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt schriftlich reklamiert werden. Spätere Ansprüche werden nicht anerkannt. Gibt der Auftraggeber der Firma Textildruck Steitz nicht die Möglichkeit die Mängel zu begutachten, entfallen jegliche Reklamationsansprüche.

Die Rückgabe von bedruckter Ware ist nicht möglich. Bei fehlerhaften Textilien (nicht des Drucks) nimmt Textildruck Steitz die Ware zurück, ohne Anspruch auf Nachdruck.

Technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe oder der Veredelung dürfen nicht Teil der Beanstandung sein.

Bei fehlerhafter Werbeanbringung haftet die Firma Textildruck Steitz bis zu der Höhe der Anbringungskosten.

Sollte der Gegenstand der Reklamation nachweislich von Textildruck Steitz verursacht worden sein, so muss dieser die Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. zur Nachproduktion mit einer angemessenen Lieferzeit eingeräumt werden.

7. Haftungsausschluss und Rechte Dritter

Mit Übersendung von Daten zur Erstellung eigener Designs an die Firma Textildruck Steitz, versichert der Auftraggeber gegenüber Textildruck Steitz, dass diese kein Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Namensrecht oder andere Rechte Dritter verletzen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber Textildruck Steitz jeglichen Schaden zu ersetzen und von allen Forderungen oder Ansprüchen freizustellen die durch Verletzungen der oben genannten Rechte entstehen.

Textildruck Steitz ist nicht verpflichtet, vom Auftraggeber übersendete Daten auf mögliche Verletzungen der oben genannten Rechte zuüberprüfen.

8. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Darmstadt., Gerichtsstand ist Darmstadt.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt Deutsches Recht.

Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Ende der AGB
stand Januar 2018
© Textildruck Steitz GmbH